Volksbegehren

Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Initiatoren fordern ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN in der Höhe von 1200,- € für jede(n) österreichische(n) StaatsbürgerIn durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung!

Eintragungszeitraum: Montag, 18. November 2019 bis einschließlich Montag, 25. November 2019

Die Stimmberechtigen können innerhalb des festgesetzten Eintragungszeitraum in jeder Gemeinde in den Text samt Begründung des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf einem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären.

Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online unter www.bmi.gv.at/volksbegehren getätigt werden.

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitz (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 14. Oktober 2019 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.

Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

In der Marktgemeinde St. Veit in der Südsteiermark können Eintragungen während des Eintragungszeitraumes im Marktgemeindeamt St. Veit in der Südsteiermark, Am Kirchplatz 13, 8423 St. Veit am Vogau an nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:

  • Montag, 18. November 2019, von 08:00 bis 16:00 Uhr
  • Dienstag, 19. November 2019, von 08:00 bis 20:00 Uhr
  • Mittwoch, 20. November 2019, von 08:00 bis 16:00 Uhr
  • Donnerstag, 21. November 2019, von 08:00 bis 20:00 Uhr
  • Freitag, 22. November 2019, von 08:00 bis 16:00 Uhr
  • Samstag, 23. November 2019, von 08:00 bis 12:00 Uhr
  • Sonntag, 24. November, geschlossen
  • Montag, 25. November 2019, von 08:00 bis 16:00 Uhr

Online können Eintragungen bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (25. November 2019), 20:00 Uhr durchgeführt werd

Download

Kundmachung Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“

Weiterführende Links

Hompage BMI

Text des Volksbegehrens